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06.12.2005 - Gemeindevorstand 6.12.05  (NEU)

NIEDERSCHRIFT über die Sitzung des GEMEINDEVORSTANDES vom 06.12.2005

Ort: Gemeindeamt Matzendorf-Hölles Beginn: 19.00 Uhr

Die Einladung erfolgte am 30.11.2005 durch Kurrende.

Folgende Mitglieder des Vorstandes sind anwesend:
1. Bgm. Mag. Ernst Anzeletti
2. Vzbgm. Johann GRUND
3. GGR Leopold SCHAGL
5. GGR Waltraud FRANK
6. GGR Hermann Mocek

Entschuldigt: GGR Franz Krupka

Den Vorsitz führt: Bgm. Mag. Anzeletti
Schriftführer: Bgm. Mag. Anzeletti

Vor Beginn der Sitzung wird einstimmig beschlossen, folgende Punkte in die Tagesordnung aufzunehmen und zu behandeln:

TOP 1: Festlegung des Termins der nächsten Gemeinderatssitzung und Besprechung der Tagesordnung*)
TOP 2: Ankauf von Schneegittern
TOP 3: Ratenansuchen
TOP 4: Umstellung von Buchhaltung, Lohnverrechnung, OMR auf LMR auf Internetlösung
TOP 5: Ankauf eines Salzstreugerätes
TOP 6: Spende Lebenshilfe
TOP 7: Ankauf eines SchülerInnen – Informations-System
TOP 8: Vereinbarung mit Abfallwirtschaft
TOP 9: Ankauf eines Zusatzmoduls f. Seuchenvorsorgeabgabe

Der Bürgermeister begrüßt die erschienen Vorstandsmitglieder, stellt die Beschlussfähigkeit des Gemeindevorstandes fest und eröffnet die Sitzung.

TOP 1: Gemeinderatssitzung

a) Als Termin für die nächste Gemeinderatssitzung wird Dienstag, 13.12.2005
19.00 Uhr festgelegt.
b) Folgende Tagesordnungspunkte der Gemeinderatssitzung werden beraten:
1.) Genehmigung des letzten Sitzungsprotokolles
2.) Abfallwirtschaftsverordnung
3.) Gebrauchsabgabenverordnung
4.) Tanklöschfahrzeug
5.) Personalangelegenheiten
6.) Voranschlag 2006:
a) Voranschlag
b) Dienstpostenplan
c) Abgaben, Gebühren u. Hebesätze
d) Kassenkredite
e) Darlehen
7.) Subventionen und Zuwendungen
8.) Information Seuchenvorsorgeabgabe
9.) Jahresbericht des Bürgermeisters
10.) Verabschiedung Fr. Schagl Walpurga
11.) Ehrung ausgeschiedener Gemeinderäte
12.) Mobilfunk-Pakt NÖ

TOP 2: Ankauf von Schneegittern

Der Gemeindevorstand beschließt den Ankauf von 100 m Schneefangzaun lt. Anbot der Firma Herzog Kommunalwaren GmbH. v. 22.11.2005 im Gesamtpreis von € 1.488,80.

TOP 3: Ratenansuchen

Der Gemeindevorstand gewährt eine Ratenzahlung über einen Zeitraum von 12 Monaten zum Antrag der Fam. XXXX (Wasseranschlussabgabe).

TOP 4: Umstellung von Buchhaltung, Lohnverrechung, OMR auf LMR auf Internetlösung

Der Gemeindevorstand beschließt die Umstellung auf K.I.M. Rechenzentrum u. zentrales Personen- Adressmodul und Umstellung auf DCE-Lohn um € 7.336,-- excl. Ust., zahlbar in 36 Monatsraten (zinsenfrei).

TOP 5 : Ankauf eines Salzstreugerätes

Der Gemeindevorstand beschließt nachträglich den Ankauf des Salzstreugerätes vom Lagerhaus/Technikcenter um € 2.248,--.

TOP 6 : Spende Lebenshilfe

Der Gemeindevorstand beschließt eine Spende an die Lebenshilfe in Höhe von € 100,--.

TOP 7: Ankauf eines SchülerInnen – Informations-System

Der Gemeindevorstand beschließt den Ankauf des i.S.I.S Schul-Informationssystems für die Volksschule um € 493,-- sowie die jährliche Wartung um € 158,40 jährlich.

TOP 8: Vereinbarung mit Abfallwirtschaft

Der Gemeindevorstand beschließt die Vereinbarung mit den Wr. Neustädter Stadtwerken über die Tarifanpassung von 27.09.2005 anzunehmen.

TOP 9: Ankauf eines Zusatzmoduls für Seuchenvorsorgeabgabe

Der Gemeindevorstand beschließt den Ankauf des Zusatzmoduls „defakto“ um € 285,-- excl. Ust..

TOP 10:

Der Gemeindevorstand beschließt den Ankauf von einem Bleiakku für die Lautsprecheranlage um € 160,-- lt. Anbot der Fa. Kamleitner v. 28.11.2005.


TOP 11:

Der Gemeindevorstand beschließt eine Versorgungsfahrt für nicht mobile Mitbürger anzubieten. Der Ablauf soll folgender sein:
Anmeldung bis jeden Mittwoch 19.00 Uhr im Gemeindeamt (telefonisch).
Abholung ab 08.30 Uhr, Fahrt nach Wiener Neustadt, Rückfahrt 12.30 Uhr.
Unkostenbei

Text: Gemeinde Matzendorf

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