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14.06.2010 - Gemeinderatssitzung v. 14.6.2010  (NEU)

VERHANDLUNGSSCHRIFT über die öffentliche SITZUNG des GEMEINDERATES

14. Juni 2010


Ort: Gemeindeamt Matzendorf-Hölles Beginn: 19.45 Uhr

Die Einladung erfolgte am 08.06.2010 durch Kurrende.

Folgende Mitglieder des Gemeinderates sind anwesend:


1. Bgm. Johann Grund
2. Vz.Bgm. Leopold Schagl
3. GGR Franz Krupka
4. GGR Christine Pollak
5. GGR Gerhard Schrammel
6. GGR Hermann Mocek
7. GR Martin Schneidhofer
8. GR Anton Mannsberger
9. GR Christa Weigelhofer
10. GR Heinz Bauer Kom.Rat
11. GR Josef Enzinger
12. GR Gustav Ponzauner
13. GR Waltraud Frank
14. GR Peter Greisinger
15. GR Harald Gestrab
16. GR Andreas Horvath
17. GR Franz Zöhling




Folgende Mitglieder des Gemeinderates sind abwesend:
GR Luckenberger Helmut, GR Hartberger Erich



Den Vorsitz führt Bgm. Johann Grund



Der Bürgermeister begrüßt die Anwesenden und stellt die Beschlussfähigkeit des Gemeinderates fest.




Anschließend verliest der Bürgermeister die in der heutigen Sitzung zu behandelnden Tagesordnungspunkte:

TOP 1: Genehmigung des Sitzungsprotokolles v. 22.04.2010
TOP 2: Bericht des Prüfungsausschusses
TOP 3: Bestellung der Ortsvertretung gem. NÖ Grundverkehrsgesetz
TOP 4: Vergabe Brunnenanlage
TOP 5: Straßensanierungen
TOP 6: Grundstücksverkauf



TOP 1: Genehmigung des Sitzungsprotokolles der GR-Sitzung v. 22.04.2010

Da es keine Anfragen und Anregungen zu dem Sitzungsprotokoll gibt, stellt der Bürgermeister den Antrag, das Protokoll der Gemeinderatssitzung vom 22.04.2010 zu genehmigen.

Abstimmungsergebnis: einstimmig


TOP 2: Bericht des Prüfungsausschusses

Der Vorsitzende erteilt dem Obmann des Prüfungsausschusses GR Peter Greisinger das Wort.
Der Obmann berichtet über das Ergebnis der am 08.06.2010 stattgefundenen Gebarungsprüfung und stellt den Antrag auf Entlastung des Bürgermeisters und des Kassenverwalters.

Abstimmungsergebnis: einstimmig


TOP 3: Bestellung der Ortsvertretung gem. NÖ Grundverkehrsgesetz

Der Bürgermeister berichtet, dass gemäß NÖ Grundverkehrsgesetz 2007 nach jeder Gemeinderatswahl mindestens eine Person als Ortsvertreter(in) zu bestellen ist.

Über Antrag des Bürgermeisters beschließt der Gemeinderat einstimmig Herrn Gerhard Schrammel als Ortsvertreter und Herrn Erich Hartberger als dessen Stellvertreter zu bestellen.



TOP 4: Vergabe Brunnenanlage
Der Bürgermeister berichtet, dass die bestehende Brunnenanlage Brunnen III sanierungsbedürftig wäre. Bei einem Lokalaugenschein stellte sich heraus, dass eine Sanierung nicht zweckmäßig erscheint und seitens des Büros Dr. Lang (Dipl.Ing. Zierhofer) ein Neubau vorgeschlagen wurde.
Dazu wurden folgende Anbote eingeholt:

Fa. Reisinger (Herstellung Brunnenanlage) € 33.464,40 inkl. Mwst.
Fa. GWT (mechanische u. elektr. Arbeiten) € 7.745,-- excl. Mwst.
Fa. Berger (div. Grabarbeiten) € 730,-- excl. Mwst.

Eventuelle Förderung max. 20%.

Der Bürgermeister ersucht den Gemeinderat den Neubau der Brunnenanlage Brunnen III zu beschließen und die Arbeiten an o.a. Firmen zu den Anbotspreisen zu vergegen.


Abstimmungsergebnis: einstimmig







TOP 5: Straßensanierungen
Der Bürgermeister berichtet über notwendige Straßensanierungsarbeiten und übergibt dem Obmann des Bauausschusses GR Martin Schneidhofer zur weiteren Berichterstattung das Wort. Dieser führt dazu aus, dass seitens des Bauausschusses empfohlen wird, im Bereich Ötscherstraße/Rosenstraße und am Sollenauerweg im Bereich Sportplatz sowie am Krautgartenweg Sanierungsmaßnahmen durchzuführen.
Anschließend verliest der Bürgermeister die eingeholten Angebote:

Ötscherstraße/Rosenstraße Fa. Strabag € 34.257,-- inkl. Mwst.
Fa. Alpine € 65.938,44 inkl. Mwst.

Krautgartenweg Fa. Strabag € 7.366,20 inkl. Mwst.
Fa. Alpine € 10.341,50 inkl. Mwst.

Sollenauerweg Fa. Strabag € 24.285,60 inkl. Mwst.

Der Bürgermeister ersucht den Gemeinderat die notwendigen StraßenStraßensanierungsarbeiten zu genehmigen und die Arbeiten auf Grundlage der Anbote der Fa. Strabag zu vergeben.


Abstimmungsergebnis: einstimmig



TOP 6: Grundstücksverkauf
Der Bürgermeister berichtet, dass die Fam. Uhlschmid das Grundstück 456/38, EZ 1460, im Ausmaß von 183 m² von der Gemeinde erwerben möchte. Es erscheint jedoch sinnvoll, entlang der seitlich angrenzenden Straße ca. 1 m für eine Bankettherstellung zurückzubehalten und nur die Restfläche der Fam. Uhlschmid zu einem Preis von € 30,-- zu verkaufen. Kosten für die Teilungsplanerstellung sowie dir grundbücherliche Durchführung sind vom Käufer zu tragen.

Der Gemeinderat beschließt dies einstimmig.




Ende: 20.20 Uhr


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